Sahra Wagenknecht plant neue Partei weiter…
Köln, Luftwaffe im Einsatz: A400M mit Bundeskanzler an Bord – Großangelegte Militärübung in Köln weiter…
Seit Beginn des Hamas-Terrors gegen Israel vor zwei Wochen sind auch die Straßen in Nordrhein-Westfalen zum Schauplatz von zahlreichen Demonstrationen geworden. Insgesamt fanden 99 Demonstrationen statt, wobei 55 von ihnen pro-palästinensisch geprägt waren. In Siegen versammelten sich kürzlich rund 400 Menschen, wobei die Polizei betonte, dass die Demo friedlich verlief. Dennoch kam es auch zu anti-israelischen Parolen und Anschuldigungen. An diesem Wochenende sind weitere Demonstrationen geplant, darunter sechs in Köln und eine erwartete Teilnehmerzahl von 2.000 in Düsseldorf. weiter…
Die Rahmedetalbrücke sorgte vor fünf Monaten für Aufsehen, als sie gesprengt wurde. Doch die Aussicht auf einen schnellen Wiederaufbau ist trüb. Erst Mitte 2026 sollen Fahrzeuge die Brücke wieder passieren dürfen. Dies verärgert nicht nur die Anwohner, sondern auch lokale Geschäftsleute wie Heike Sieling-Laudien, die unter Umsatzeinbußen leiden. Sie kritisiert die langwierige Bürokratie und hofft auf Veränderungen. Ein neues Gesetz soll Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen, aber Zweifel bleiben. Der Wiederaufbau der Rahmedetalbrücke verläuft indes in Zeitlupe, und die Zukunft bleibt ungewiss. weiter…
Bielefeld, Seit Beginn des Hamas-Terrors gegen Israel häufen sich antiisraelische Vorfälle. Das NRW-Innenministerium zählt 73 antisemitische Straftaten in anderthalb Wochen. Zum Vergleich: Im ganzen Jahr 2022 gab es insgesamt 331 Taten. Das sind Entwicklungen, die auch NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst natürlich alles andere als kalt lassen. Er hat heute eine Synagoge in Bielefeld besucht. weiter…
Halle (Westfalen), Herausforderungen bei der Flüchtlingsunterbringung: Container-Lösungen in der Diskussion weiter…
Dortmund, Geheimsache Flüchtlingsunterbringung?: Bürger und Politiker fordern Informationen weiter…
Siegen, In einer der bisher größten Pro-Palästina-Demonstrationen in Nordrhein-Westfalen ziehen rund 400 Menschen durch Siegen. Die Stimmung ist aufgeheizt, und der Konflikt zwischen Israel und Palästina ist auch in NRW spürbar. Große Sorge besteht auch wegen des Gewaltaufrufs der Hamas, insbesondere gegenüber jüdischen Gemeinden. NRW-Innenminister Herbert Reul hat daher verstärkte Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen angeordnet, einschließlich einer dauerhaften Polizeibewachung. Obwohl dies zur Abschreckung dient, sind jüdische Gemeinden weiterhin auf ihren eigenen Sicherheitsdienst angewiesen, um sich zu schützen. Die anhaltenden Konflikte in Israel und dem Gazastreifen haben bereits viele zivile Opfer gefordert, und auch in NRW spitzt sich die Lage zu, wie die Demonstration in Siegen zeigt. weiter…
Telgte, Telgte und viele andere Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind angesichts steigender Flüchtlingszahlen an ihre Kapazitätsgrenzen gelangt. In einer Turnhalle in Telgte werden knapp 40 Menschen in provisorischen Unterkünften untergebracht, was oft prekäre Bedingungen für die Betroffenen bedeutet. Stephan Herzig von der Stadt Telgte betont die Dringlichkeit, diese Notunterkünfte so schnell wie möglich aufzulösen. Die steigenden Flüchtlingszahlen in Nordrhein-Westfalen haben dazu geführt, dass NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Reduzierung der Sozialleistungen für Flüchtlinge fordert. Die Ministerpräsidenten der Länder haben ebenfalls Vorschläge zur Reform der Asylpolitik vorgelegt, darunter Priorisierung von Asylverfahren und die Einführung einer bundesweiten Bezahlkarte für Flüchtlinge. Diese Maßnahmen sollen in einer Abendbesprechung mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz diskutiert werden. weiter…
