Themen-Überblick: Politik

Wirtschaft in NRW stagniert (Foto: SAT.1 NRW)

Wirtschaft in NRW stagniert

Die Wirtschaftslage in Deutschland birgt ihre Herausforderungen, die besonders Mittelständler wie Stephan Keidel zu spüren bekommen. In seiner Firma, die Verschlusssysteme herstellt, haben Energieschwankungen und unüberwindbare bürokratische Hürden zu einer Phase der Kurzarbeit geführt. Die Deutschen Industrie- und Handelskammern bestätigen die Sorgen der Unternehmen, die von einer stagnierenden Wirtschaftsleistung sprechen. weiter…
Kitas bangen um Zukunft (Foto: SAT.1 NRW)

Kitas bangen um Zukunft

Düsseldorf, Kitaleiterin Silke Pluimers aus Köln kämpft verzweifelt mit finanziellen Engpässen. Die steigenden Miet- und Energiekosten belasten ihre Einrichtung, während anstehende Tariferhöhungen unaufhaltbar erscheinen. Um die Betreuung der Kinder aufrechtzuerhalten, bittet sie die Familien um Spenden. Ohne finanzielle Unterstützung droht ihrer Kita innerhalb der nächsten 2 Jahre das Aus. weiter…

NRW stellt Flüchtlingsberater vor

Kaarst, Die angespannte Situation in den überfüllten Flüchtlingsunterkünften in Kaarst fordert dringende Maßnahmen. Bürgermeisterin Ursula Baum drängt auf konkrete Schritte, während die Landesregierung ihre Pläne für die Flüchtlingspolitik präsentiert. Mit einem Fokus auf effektivere Unterbringung und Managementanpassungen sollen 3.000 zusätzliche Plätze geschaffen werden. Außerdem hat das Land NRW mit Jürgen Mathies jetzt einen eigenen Flüchtlingsberater. weiter…

Reul zieht Bilanz in der Düsseldorfer Altstadt

Düsseldorf, Ein intensiver Blick auf die Maßnahmen zur Eindämmung der eskalierenden Partyszene in der Düsseldorfer Altstadt zeigt gemischte Ergebnisse. Obwohl Straftaten seit der Einführung von Kameraüberwachung, Waffenverbotszonen und helleren Laternen zurückgegangen sind, bleibt die Lage herausfordernd. Trotz erzielter Erfolge scheint die Notwendigkeit weiterer Schritte zur Bekämpfung von Kriminalität und Gewalt in der Altstadt deutlich. weiter…

Innenminister Reul warnt vor antisemitischen Verbrüderungen

Seit Beginn des Hamas-Terrors gegen Israel vor zwei Wochen sind auch die Straßen in Nordrhein-Westfalen zum Schauplatz von zahlreichen Demonstrationen geworden. Insgesamt fanden 99 Demonstrationen statt, wobei 55 von ihnen pro-palästinensisch geprägt waren. In Siegen versammelten sich kürzlich rund 400 Menschen, wobei die Polizei betonte, dass die Demo friedlich verlief. Dennoch kam es auch zu anti-israelischen Parolen und Anschuldigungen. An diesem Wochenende sind weitere Demonstrationen geplant, darunter sechs in Köln und eine erwartete Teilnehmerzahl von 2.000 in Düsseldorf. weiter…

Planungsbeschleunigungsgesetz verabschiedet

Die Rahmedetalbrücke sorgte vor fünf Monaten für Aufsehen, als sie gesprengt wurde. Doch die Aussicht auf einen schnellen Wiederaufbau ist trüb. Erst Mitte 2026 sollen Fahrzeuge die Brücke wieder passieren dürfen. Dies verärgert nicht nur die Anwohner, sondern auch lokale Geschäftsleute wie Heike Sieling-Laudien, die unter Umsatzeinbußen leiden. Sie kritisiert die langwierige Bürokratie und hofft auf Veränderungen. Ein neues Gesetz soll Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen, aber Zweifel bleiben. Der Wiederaufbau der Rahmedetalbrücke verläuft indes in Zeitlupe, und die Zukunft bleibt ungewiss. weiter…