Themen-Überblick: Politik

AFD Parteitag in Essen geplant (Foto: SAT.1 NRW)

AFD Parteitag in Essen geplant

Die Gruga Halle in Essen ist normalerweise Veranstaltungsort für Kongresse, Comedy-Events und Konzerte. Doch jetzt sorgt die geplante Nutzung für den Bundesparteitag der AfD für Aufsehen. Essens Oberbürgermeister lehnt vehement ab: „Die AfD ist nicht willkommen“, sagt er. Während rund 600 Delegierte während der Heim-Fußball-Europameisterschaft über ihr Europawahl-Ergebnis diskutieren wollen, sucht die Stadt nach Kündigungsmöglichkeiten. Die Begründung: mögliche Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. weiter…
Demo gegen Rechts in Köln (Foto: SAT.1 NRW)

Demo gegen Rechts in Köln

Ein beeindruckendes Bild von oben: Über 70.000 Menschen versammelten sich laut Veranstalter zu einem riesigen Protest in Köln. Flaggen, Sticker, und Banner waren deutliche Zeichen der Demonstranten, die klar machten, was sie von Rechtsextremismus halten. weiter…

Wüst im Interview beim CDU-Neujahrsempfang (Foto: SAT.1 NRW)

Wüst im Interview beim CDU-Neujahrsempfang

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst positioniert sich beim Neujahrsempfang der NRW CDU in Düsseldorf klar gegen die AFD. In einem exklusiven Interview spricht Wüst nicht nur über die aktuellen Demonstrationen gegen Rechts, sondern auch über die Pläne von CDU-Mitglied Hans-Georg Maßen, eine eigene Partei zu gründen. weiter…

Bundestag beschließt schnellere Einbürgerung

Düsseldorf, Isa Ari lebt seit 28 Jahren in Deutschland, hat hier gearbeitet und ist gut vernetzt. Bisher zögerte er jedoch, einen deutschen Pass zu beantragen. Doch das neue Gesetz gibt dem Kölner mit türkischem Migrationshintergrund Mut. Mit dem Gesetz verkürzt sich die Wartezeit für die Einbürgerung von 8 auf 5 Jahre, und auch die doppelte Staatsbürgerschaft wird möglich. Doch nicht alle sind begeistert – die CDU in NRW kritisiert die vermeintlich leichte Vergabe der deutschen Staatsbürgerschaft. weiter…

Krischer besucht den Winterdienst

In Aachen herrscht Verkehrsstillstand: 230 Busse sind im Betriebshof gefangen. Die Helden des Winterdienstes bekommen heute Besuch NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer und kämpfen in Weilerswist mit 50 Tonnen Streusalz gegen die Schneemassen. weiter…

Diskussion um zweiten Nationalpark

Brakel, Westfalen, Landwirt Casper Haxthausen aus dem Kreis Höxter lehnt einen Nationalpark ab, aus Sorge um die Existenzen der Land- und Forstwirtschaft in der Region. Auch der touristische Nutzen wird bezweifelt. Im Gegensatz dazu fordert der Naturschutzbund Nabu mehr Tempo und Verantwortung für den Schutz der Natur. Laut einer Civey-Umfrage unterstützen 55,2 Prozent der Befragten einen zweiten Nationalpark. Die Entscheidung über den Standort fällt bis Ende März. weiter…

SPD im Umfrage-Tief

Düsseldorf, Leere Stühle bei der SPD-Pressekonferenz in Düsseldorf – symbolisch für den Neuanfang nach der Wahlschlappe? Die Partei präsentiert heute ihre Agenda für 2024, mit Fokus auf Kinder, Bildung und bezahlbarem Wohnen. Experten sehen die Kommunalwahlen als Schlüssel zum Erfolg und betonen die Notwendigkeit, gemeinsam mit der Bundespartei die Herausforderungen anzugehen. weiter…

Tausende Sozialwohnungen fehlen

Düsseldorf, Eine neue Studie zeigt den eklatanten Mangel an Sozialwohnungen. Mit nur noch 435.000 Sozialwohnungen in NRW gegenüber den benötigten 439.200 verschärft sich die Lage auf dem Wohnungsmarkt zunehmend. Wir haben mit Betroffenen über die prekäre Lage gesprochen. weiter…

Diskussion um AfD-Verbot

Essen, Ruhr, Während Demonstranten vor dem AfD-Neujahrsempfang ihre Ablehnung deutlich zum Ausdruck bringen, ist die politische Diskussion über ein Verbotsverfahren gespalten. Politiker von CDU und SPD fordern klare Kante gegen die AfD, Ministerpräsident Hendrik Wüst sieht Anzeichen von Nazi-Strukturen. Doch ein Verbot wird kontrovers diskutiert, auch CDU-Chef Merz und andere sehen es als wenig erfolgversprechend an. weiter…