Düsseldorf, Die bevorstehende US-Wahl im November polarisiert nicht nur in den Vereinigten Staaten, sondern beschäftigt auch Amerikaner in NRW. Gleichzeitig beobachten NRWler in den USA die gespaltene Stimmung unter Amerikanern. Die fehlende politische Mitte und die klare Trennung zwischen Links und Rechts bereiten vielen Sorgen. Ministerpräsident Hendrik Wüst äußert sich am letzten Tag seiner USA-Reise zur Bedeutung der Wahlen für NRW und die internationale Zusammenarbeit. weiter…
Düsseldorf, Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass Ina Scharrenbach gegen die Verfassung verstoßen hat. Fehlende Akten zur Flutkatastrophe soll sie jetzt nachliefern. Wie und wann das passiert, wird nächste Woche in einem Ausschuss besprochen. weiter…
Münster, Westfalen, Justizminister Benjamin Limbach zu Besuch in Münster. Die neue JVA soll zukunftsorientiert mit Solarstrom versorgt werden. weiter…
Düsseldorf, Wüst betont die Bedeutung von KI für die zukünftige Entwicklung des Bundeslandes und spricht sich für verstärkte Investitionen und den Ausbau von Fachkräftekapazitäten aus. Während seiner Reise wirbt er aktiv für NRW als Standort für KI-Initiativen und Innovationen. weiter…
Münster, Westfalen, Bittere Pille für Autofahrer im Ruhrgebiet. Ein Brückenabriss nach der Europameisterschaft auf der A40 bei Bochum wird wahrscheinlich für viel Stau sorgen. weiter…
Düsseldorf, Innenminister Herbert Reul hat heute den Verfassungsschutzbericht 2023 für Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Er ist 400 Seiten lang und hat es in sich. Demnach ist die Bedrohungslage so hoch wie nie zuvor. Besonders besorgniserregend sei der Anstieg antisemitischer Straftaten, so Reul. weiter…
Düsseldorf, Während Hendrik Wüsts USA-Reise gibt der Politiker Einblicke in die Präsidentschaftswahl der USA. Im Fokus der Gespräche stehen auch die Folgen, die eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump für Deutschland haben kann. weiter…
Düsseldorf, Die AfD-Fraktion liegt im Clinch mit Landtagspräsident André Kuper über die Nutzung ihres Fraktionssaals. Ein Interview mit Fraktionschef Martin Vincentz und Hans-Georg Maaßen sorgt für Aufsehen. Der Landtagspräsident verlangt die Löschung des Videos, doch die AfD zeigt sich unnachgiebig. weiter…
Münster, Westfalen, Wie soll es bloß weitergehen mit den Autobahnen? Laut Greenpeace, BUND, Aktivisten von Verdi und Fridays for Future gar nicht. Sie demonstrieren vor der Verkehrsministerkonferenz gegen den geplanten Autobahnausbau. Stattdessen fordern sie mehr Investitionen in Bus und Bahn für eine nachhaltige Verkehrswende. Doch nicht alle sind gegen neue Autobahnen. Spediteure betonen die Notwendigkeit von Straßenerweiterungen. Ein Balanceakt für die Verkehrsminister zwischen befahrbaren Straßen und Klimaschutz. weiter…
