Anschlag in Solingen: Untersuchungsausschuss im Landtag 

Krankenhausaufenthalte in NRW teurer

Düsseldorf, Krankenhausaufenthalte in Nordrhein-Westfalen werden teurer: Die Ausgaben für einen vollstationären Krankenhaustag stiegen 2023 auf rund 957 Euro – 30 Euro mehr als im Vorjahr. Hauptgründe sind gestiegene Personalkosten und eine Zunahme der Behandlungsfälle. weiter…

Lachgas-Verbot in Deutschland?

Düsseldorf, Die Party-Droge birgt große Gefahren: Krämpfe, Lähmungen und schwere Nervenschäden. Gesundheitsminister Karl Lauterbach sieht dringenden Handlungsbedarf und hat jetzt einen Antrag zum Verbot von Lachgas in den Bundestag eingebracht. Experten wie der Chefarzt der Kölner Neurologie begrüßen den Vorstoß, denn die Zahl der schweren Fälle ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Ob das Gesetz den gefährlichen Trend stoppen kann, bleibt abzuwarten. weiter…

Sparpaket trifft die sozialen Berufe hart

Düsseldorf, Die Tagespflege St. Josef in Dortmund steht vor einer ungewissen Zukunft, denn das Sparpaket der NRW-Landesregierung droht die finanziellen Mittel drastisch zu kürzen. Rund 83 Millionen Euro sollen im Sozialbereich eingespart werden – eine Entscheidung, die heute bei rund 30.000 sozialen Akteuren Wut und Enttäuschung auslöst. Während Politiker für das Sparpaket werben, fühlen sich Pflegeeinrichtungen und ihre Klienten buchstäblich im Regen stehen gelassen. weiter…

FDP klagt gegen neues Kommunalwahlrecht in NRW

Düsseldorf, Die FDP in Nordrhein-Westfalen sieht im neuen Kommunalwahlrecht eine klare Benachteiligung kleinerer Parteien – und geht jetzt juristisch dagegen vor. Mit einer Klage und einem Gutachten will die Partei auf die aus ihrer Sicht ungerechte Verzerrung aufmerksam machen. Das Gesetz untergrabe das Vertrauen nicht nur zwischen den Parteien, sondern auch bei den Wählern, kritisiert die FDP. weiter…

Wahlkampf in NRW

Düsseldorf, Der unerwartet frühe Wahlkampf stellt vor allem die kleineren Parteien in Nordrhein-Westfalen vor Herausforderungen. Aber auch die großen Parteien müssen sich ranhalten. Der Neusser SPD-Wahlkampfmanager Jascha Huschauer muss den geplanten Wahlkampf um sieben Monate verkürzen, die Partei Volt, die erstmals in den Bundestag einziehen will, kämpft mit der Aufstellung der Landeslisten und dem Sammeln von Unterstützungsunterschriften. Auch der Ministerpräsident Hendrik Wüst sieht die Wahl als organisatorische Herausforderung, gibt sich aber zuversichtlich. Die heiße Wahlkampfphase beginnt bereits im Januar. weiter…

Neuwahlen im Januar?

Düsseldorf, Für Dietmar Persian, Bürgermeister von Hückeswagen, ist die Vorweihnachtszeit alles andere als ruhig. Als Wahlleiter der Stadt steht er vor einer organisatorischen Herausforderung: Eine mögliche vorgezogene Vertrauensfrage könnte den Urnengang bereits im Januar auf die Tagesordnung setzen. Die Vorbereitungen laufen, doch die Zeit für die Kommunen ist knapp. Vor allem für die kleinen Parteien wird es hektisch. In Hückeswagen werden rund 100 Wahlhelfer benötigt, um alles rechtzeitig vorzubereiten. weiter…