Themen-Überblick: Politik
Reaktionen auf SPD-Mitgliederentscheid
Düsseldorf, Die SPD wird weitere vier Jahre mitregieren. Nach GroKo-Debatte und Umfragetief steht die Partei nun vor großen Herausforderungen. Wie es um die SPD nun steht und wie die Gegner auf das Ergebnis reagieren, haben wir für Sie zusammengefasst. weiter…
Landtag zum Kraftwerk Tihange
Düsseldorf, Letzte Woche war NRW-Ministerpräsident Armin Laschet in Brüssel um die Regierung dort davon zu überzeugen, das Kraftwerk Tihange vom Netz zu nehmen. Wirklich erfolgreich war der Besuch nicht. Jetzt hat es nochmal unser Wirtschaftsminister versucht. Ob der mehr Erfolg hatte, haben wir für Sie zusammengefasst. weiter…
Bürgermeister beraten über Gratis-Nahverkehr
Bonn, Fünf Städte in Deutschland sollen kostenlos Bus und Bahn für ihre Bürger anbieten. Das hat sich die Bundesregierung ausgedacht, um für bessere Luft zu sorgen. Essen und Bonn sind zwei der Städte. In Bonn waren heute Vertreter der Bundesregierung und haben den Oberbürgermeistern der betroffenen Städte erklärt, wie sie sich das vorstellen. weiter…
CDU stimmt für Koalitionsvertrag
Die CDU-Delegierten haben heute in Berlin für den Koalitionsvertrag gestimmt. Angela Merkel wurde größtenteils für ihre mutige Auswahl der neuen Minister gelobt. Die größten Überraschungen kommen dabei aus NRW. weiter…
Politik für günstigen Wohnraum
Düsseldorf, Bezahlbare Wohnungen für sozial schwache Bürger – davon gibt es in NRW zu wenig. Die Politik hat dieses Problem schon lange erkannt und macht sich jetzt genau dafür stark. Was da genau passieren soll und warum das dringend nötig ist, zeigen wir Ihnen hier. weiter…
Keine neuen Sicherheitsmaßnahmen an Schulen
Da der 14-jährige Leon von einem Mitschüler erstochen wurde, keimte auch die Diskussion um höhere Sicherheitsmaßnahmen an Schulen auf. Doch NRW Schulministerin Yvonne Gebauer hat das heute im Schulausschuss abgelehnt. Sie betonte, die Tat sei ein schrecklicher Einzelfall gewesen. Die Gewalt an Schulen sei rückläufig. weiter…
Belgische Atommeiler – Reaktionen zu Laschets Besuch
Er wollte mit seinem Besuch in Belgien dazu beitragen, dass die störanfälligen Atomkraftwerke künftig vom Netz gehen . Dafür hat Ministerpräsident Armin Laschet schon vor der Wahl Werbung gemacht und gesagt er werde genau dafür kämpfen. Gestern dann die ernüchternde Reaktion aus Belgien, denn hier wolle man ohnehin wenn, dann nur konkrete Gespräche mit der Bundesregierung nicht aber der Landesregierung aufnehmen. Wie es wohl ankommt, dass Laschet nichts konkretes erreicht hat? weiter…
SPD Entscheidung
Die SPD erreicht einen historischen Tiefpunkt in Umfragewerten mit 15,5 Prozent und ist gespalten wie noch nie. Und in genau diesen Zeiten, in denen die AFD vor den Sozialdemokraten laut INSA Umfrage liegt, müssen jetzt also die Mitglieder über eine große Koalition entscheiden. Gehen sie in die Regierung oder nicht? Und wenn jetzt die über 460 Tausend Mitglieder abstimmen, machen Sie es dann tatsächlich aus Überzeugung des Koalitionsvertrags oder einfach nur, um bei Neuwahlen nicht völlig von der Bildfläche zu verschwinden? weiter…
SPD Mitglied stimmt gegen GroKo
Heute zeigt eine neue Umfrage, dass die SPD in aktuellen Umfrage Werten bei 15,5 Prozent steht und damit jetzt hinter der AFD liegt. Ob JA oder NEIN zur großen Koalition, das weiß Susanne Neumann schon heute. weiter…