Oberhausen, Die Grünen in NRW erinnern sich wehmütig an die vergangenen Wahlerfolge, denn bei der Europawahl Anfang Juni schnitten sie schlecht ab. Die Landesvorsitzenden der Grünen, Tim Achtermeyer und Yazgülü Zeybek stellen auf dem Parteitag ihre Pläne für weniger Bürokratie, mehr Infrastrukturinvestitionen und flächendeckendes 5G bis 2030 vor. weiter…
Düsseldorf, Das NRW-Finanzministerium drängt auf strengere Kontrollen für chinesische Onlinehändler wie Temu und Shein. Auf der Jahres-Finanzministerkonferenz wurde ein Antrag eingebracht, um den deutschen Zoll besser auf mögliche Steuerhinterziehungen vorzubereiten. NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk betonte, dass die massive Einfuhr von Billigwaren aus Fernost den Wettbewerb verzerrt und erhebliche Steuerschäden verursacht. weiter…
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin sorgt das Thema Asylanträge außerhalb der EU für hitzige Diskussionen. Die CDU-geführten Bundesländer wie NRW drängen darauf, Flüchtlinge bereits in Drittstaaten Asylverfahren durchführen zu lassen, während die SPD-geführten Länder Bedenken äußern. Die Meinungen in NRW sind gespalten, jedoch herrscht Einigkeit darüber, dass dringend gehandelt werden muss. weiter…
Duisburg, Bei Thyssenkrupp Steel in Duisburg herrscht Unruhe. Sebastian Balzer, langjähriger Mitarbeiter, berichtet von Angst und Unsicherheit über die Zukunft des Standorts. Die SPD-Spitze fordert bei ihrem Besuch Antworten vom Vorstandsvorsitzenden, doch dieser ist krank. Stattdessen wird mit dem Betriebsrat über die Sicherung von Arbeitsplätzen beraten. Trotz politischen Drucks bleibt die Zukunft der 27.000 Beschäftigten ungewiss. weiter…
Neuss, In Neuss treffen sich heute 400 Schulleiter mit der Schulministerin zur Auftaktkonferenz des Startchancenprogramms. Ziel ist es, Chancengerechtigkeit an Schulen zu fördern, unabhängig von der sozialen Herkunft. NRW investiert 2,3 Milliarden Euro über die nächsten 10 Jahre, um dieses wichtige Bildungsprojekt zu unterstützen. weiter…
Düsseldorf, Sindu Para vom Café Lemonade in Düsseldorf unterstützt die Idee einer Zuckersteuer auf Softdrinks. In ihrem Café bietet sie süße Getränke mit gesunden Alternativen an, da sie selbst die negativen Auswirkungen von Zucker erfahren hat. „Zucker ist ungesund für den Körper“, sagt sie. Die WHO empfiehlt eine Zuckersteuer von mindestens 20 Prozent, um den Konsum zu reduzieren. NRW bleibt jedoch zurückhaltend und setzt auf die Eigenverantwortung der Bürger. weiter…
Essen, Ruhr, Kein Eintritt für die AfD – aufgehoben. Der Rat der Stadt Essen hat dem Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zugestimmt und den Widerstand aufgegeben. Ordnungsdezernent Christian Kromberg betont, dass es nicht um die Verhinderung des Parteitags ging, sondern um die Vermeidung von NS-Parolen. Der Mietvertrag bleibt bestehen, nun auch gerichtlich bestätigt. Die Meinungen der Essener Bürger sind geteilt, doch der Parteitag wird unter genauer Beobachtung stattfinden. Protestaktionen sind zu erwarten, während die Stadtverwaltung und die Bürger ihre Positionen klarmachen. weiter…
Essen, Ruhr, Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat entschieden: Die AfD darf ihren Bundesparteitag Ende Juni in der Essener Grugahalle abhalten. Die Messe Essen hatte den Mietvertrag wegen befürchteter Straftaten gekündigt, doch das Gericht sah dies als nicht ausreichend an. Die Stadt Essen kann noch Berufung einlegen. weiter…
Düsseldorf, Ulrike Feuerhack aus Neuss wartet verzweifelt auf ein lebensrettendes Spenderorgan. Nur 40 Prozent der Deutschen sind dokumentierte Organspender, obwohl 80 Prozent der Organspende positiv gegenüberstehen. Die neue Widerspruchslösung, die NRW-Gesundheitsminister Laumann heute in den Bundesrat eingebracht hat, könnte das ändern: Jeder würde automatisch als Organspender gelten, es sei denn, er widerspricht aktiv. weiter…
