Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gibt es seit Samstag auch in NRW – allerdings war die Namensgeberin nicht vor Ort. Im Mittelpunkt stehen Jan Ristau, Rechtsanwalt aus Düsseldorf und Amir Rabieh, ehemaliger Linken-Politiker aus Bochum. Konkrete Pläne für NRW bleiben vage, jedoch sollen Migration, Bildung und die finanzielle Ausstattung der Kommunen zentrale Themen sein. Einige Ansichten überschneiden sich mit der AfD, doch die Doppelspitze betont, sachlich und ohne Hetze zu agieren. Laut Umfragen liegt das BSW aktuell bei 4 Prozent in NRW. weiter…
Düsseldorf, Heute wird in Düsseldorf demonstriert, da der umstrittene AfD-Politiker Maximilian Krah erwartet wird. Er soll bei einer Podiumsdiskussion auftreten.
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Düsseldorf, Das Ministerium für Klimaschutz und Energie hat eine neue Energie- und Wärmestrategie vorgestellt. Sie umfasst Ziele wie die Sicherung des Industriestandorts, den Ausbau erneuerbarer Energien und die Förderung klimaneutraler Mobilität. Doch trotz der großen Worte bleiben konkrete Maßnahmen aus. Kritiker wie Andreas Hollstein vom Verband kommunaler Unternehmen bemängeln, dass die Strategie größtenteils nur Absichtserklärungen enthält und viele Lösungen noch fehlen. weiter…
Düsseldorf, Wer darf bleiben, wer wird abgeschoben? Diese schwierige Frage steht im Zentrum des Migrationsgipfels von Bund und Ländern. Nach der ersten Gesprächsrunde in Berlin letzte Woche geht es morgen in die zweite Runde. Bundesinnenministerin Nancy Faeser beschrieb die Gespräche als konzentriert, offen und konstruktiv. Doch der Messerangriff in Solingen bringt zusätzlichen Druck, insbesondere von der Union, die eine „wirkliche Wende“ in der Migrationspolitik fordert. weiter…
13 Tage nach dem schrecklichen Attentat in Solingen bleiben noch immer viele unbeantwortete Fragen offen. Unter anderem wo und wie sich der mutmaßliche Täter, ein Syrer, radikalisiert haben könnte. Bisher sind im Fall Solingen rund 900 Hinweise eingegangen und die Ermittlungen laufen auf Hochtouren. Hunderte Videos und Bilder werden ausgewertet, während die Fragen um die Hintergründe der Tat weiter zunehmen. weiter…
Düsseldorf, Im SAT.1 NRW-Sommerinterview geht es heute mit Jochen Ott von der SPD weiter. Wir haben ihn unter anderem gefragt, ob die Ampel mit Boris Pistorius als Kanzler besser aufgestellt wäre, wie er mit Martin Vincentz von der AFD umgeht und ob er sich eine SPD wie zu Zeiten von Johannes Rau zurückwünscht. weiter…
Düsseldorf, Heute war Henning Höne, Fraktionsvorsitzender der FDP in Nordrhein-Westfalen, zu Gast bei unserem SAT.1 NRW Sommerinterview. Vor zwei Tagen hat die FDP bei der Landtagswahl in Sachsen eine historische Wahlniederlage erlitten. Was bedeutet dieses schlechte Wahlergebnis für die FDP in NRW? weiter…
Solingen, Bundespräsident Steinmeier und Bundeskanzler Scholz haben der Opfer des Messerattentats von Solingen gedacht. Der Anschlag und der Tod von drei Menschen haben die Menschen tief getroffen. Die Anteilnahme in Solingen und in ganz Deutschland ist groß. Bundespräsident Steinmeier fordert bei der Gedenkfeier mehr Engagement gegen illegale Migration. weiter…
Düsseldorf, FDP und Grüne erleiden herbe Niederlagen. Die FDP fliegt aus beiden Landtagen, die Grünen verpassen den Einzug in Thüringen. Auch die SPD verliert deutlich. Gewinner sind CDU und AfD, die in beiden Ländern starke Ergebnisse erzielen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht überrascht mit zweistelligen Prozentzahlen in beiden Landtagen und wird als potenzieller Koalitionspartner relevant. weiter…
